Homunculus Belli

Zum xten Mal. Dieser Staatenverbund EU ist ein Papiertiger ,der nichts taugt. Wenn Europa in der Welt gehört werden will, muss mit 1 Stimme gesprochen werden. Dies scheitert daran, das die derzeitige EU nach Art 3 AEUV nur für Zölle und Wettbewerb alleinige Zuständigkeit besitzt.
Nptwendig ist der in der Entscheidung des BVerfG vom 30.06.2009 zum Vertrag von Lissabon geforderte Bundesstaat. Dieser sollte dann den Voraussetzungen des 2008 geänderten Art. 23 Grundgesetz entsprechen. Über das Zustandekommen dieses Bundesstattes Europa enthält meine Webseite http://www.wordpress.com-fibeamter- Bundesstaat Europa wichtige Eckdaten. Vor allen auch die Petition an das EU-Parlament ,die mangels Entscheidungsbefugnis zu den Akten gelegt wurde. Wann begreifen dies unsere Politiker. Diese Arroganz dürfte auch der Grund sein für die Wahlerfolge von Bündnis 90/ Grüne und auf der anderen Seit die AFD. Volksverdummung ist schädlich.

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Kennen Sie das? Sie befinden sich in einer prekären Lage, in die sie durch verschiedene Umstände geraten sind und sitzen mit einigen Menschen zusammen, um zu beraten, was zu tun ist. Vorschläge werden gemacht, mal sind sie sehr spontan und kommen aus dem Bauch, mal sind sie strategischer Natur und erfordern Zeit. Nur eine Person sitzt dabei, die die ganze Zeit schweigt. Von den anderen angesprochen, was sie von Lage wie Diskussion halte, runzelt diese die Stirn und antwortet nur mit einem Wort: Schwierig! 

So könnte die Situation beschrieben werden, die in der letzten Nacht in Brüssel herrschte, als sich die EU-Außenminister trafen, um zu beraten, was im Falle des völkerrechtswidrigen Angriffs der Türkei auf Syrien zu halten ist. Das Szenario unterschied sich von dem oben beschriebenen allerdings nur in einem, aber entscheidenden Punkt. Nicht einer spielte den überforderten Bedenkenträger, sondern das ganze Kollektiv. Und prompt wurde wieder das…

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Politik: Komplett-Übernahme durch die Wirtschaft?

Ich habe schon letztes Jahr bei der SPD-Fraktion gefragt: was sei wichtiger: Wählerstimmen oder Parteispenden Ich warte immer noch auf Antwort. In diesem Fall ist keine auch eine Antwort. Ich war Helmut- Schmidt-Fan, aber kein Schröder -Fan.

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Von dem Kabarettisten Georg Schramm stammt der Vorschlag, die Redezeit im Bundestag generell auf drei bis fünf Minuten zu begrenzen und die Abgeordneten dazu zu verpflichten, alle Auftraggeber vorzulesen, denen sie sich verpflichtet haben. Seine lakonischer Schluss: Da die vorzulesende Liste von der Redezeit abgeht, kommen dann einige nie mehr zu Wort. 

Was als kabarettistische Übertreibung abgetan werden könnte, kommt der Realität traurigerweise sehr nahe. Die Verwebung von Politik mit handfesten Wirtschaftsinteressen ist immens. Nicht umsonst tauchen Politiker nach Beendigung ihrer politischen Karriere nahtlos in Wirtschaftsunternehmen als „Berater“ auf und verdienen sich goldene Nasen. Das als Dankbarkeit für den geleisteten Dienst am Gemeinwohl zu begreifen, wäre ein beängstigtes Maß an Naivität.

Das wohl markanteste Beispiel dafür und für deutsche Verhältnisse alle Vorstellungen sprengende Beispiel ist der noch am Horizont herumschleichende und auf seine Chance wartende Friedrich Merz. Als Chef von Black Rock Deutschland würde er hier endgültig das herstellen…

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Deutsche Außenpolitik: Wie ein Schieber zwischen den Fronten

Ich wiederhole mich kurz. Zu Europa gibt es inzwischen 3 wichtige Entsheidungen des BVerFG. Unsere Regeriung bzw.deren Berater ignorieren diese. Es sind: BVerfG vom 30.06.2009 zum Vertrag von Lissaabon: Urteil vom 18.03.2014 zum Fiskalpakt mit Betonung der Entscheidungsbefugnis des Bundestages; Urteil vom 26.02.2014 zur Sperrklausel im Europawahlrecht. Mit Spannung erwarte ich die Entscheidung des BVerfG zur Verfbeschwerde gegen CETA noch dieses Jahr.

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Es existieren verschiedene Methoden, um den eigenen Standpunkt zu überprüfen. Bekannt und beliebt ist es, ihn einem Freund oder einer Bekannten darzulegen und sich, weil man das Gegenüber schätzt, ein Rückmeldung geben zu lassen. Da erfährt man schon, wenn es ehrlich zugeht, einiges. Es besteht aber auch die Möglichkeit, Dritte, Unbeteiligte fragen zu lassen, um eine Vorstellung davon zu bekommen, wie der eigene Standpunkt wirkt. Das ist nicht selten wirkungsvoller, weil die persönliche Beziehung im ersten Fall vielleicht doch so etwas bedeutet wie mildernde Umstände. Wichtig ist auf jeden Fall, die eigene Meinung und das eigene Agieren irgendwo auf den Prüfstand zu stellen. Wer das unterlässt und sich nur im inneren Kreis derer, die derselben Ansicht sind, bewegt, erhält nur Bestärkung, auch bei absurdem und fehlerhaftem Vorgehen. Letzteres führt dann zu dem, was man Irritation und Isolation nennt.  

Insgesamt handelt es sich bei der beschriebenen Situation nicht um etwas…

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Wahrheitssuche: Monologe von Stummen?

Und genau dies ist das Versagen der meistenunserer Medien. Vor Angst um Werbeeinmahem wird alles, was dem Großkapital nicht nützt, in die Schublade geschoben. Somit stumm gemacht.

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Die Zeiten sind nicht einfach. Zumindest für jene, die sich darum bemühen, ein an der Realität orientiertes Bild zu zeichnen. In einer Welt, die sich teilweise selbst als postfaktisch und virtuell bezeichnet und in der das ganz große Geld die Art und Weise bestimmt, wie und welchen Inhalts berichtet wird, kann die Suche nach Wahrheit zu einem mühsamen und auch gefährlichen Unterfangen werden. Die Mechanismen, die die Gefahr ausmachen, sind nicht mit denen zu vergleichen, die in den Geschichtsbüchern als Diktaturen beschrieben werden. Alles, auch die Repression, hat sich verfeinert und ist anders geworden.

Diejenigen, die sich nicht mit dem Bild zufrieden geben, dass durch schnelle Adaption der ersten Erscheinungen und das Interesse derer entsteht, die stets etwas zu vertuschen haben, sind immer und zu allererst mit dem Instrument des Spottes konfrontiert. Nachfragen, die die oberflächliche Version der kolportierten Wahrheit gefährden, sind zugleich überzogen mit Fragen der anderen Seite zur…

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Entscheidung als Indiz

Zum Satz: Die Fährte führt zu den Nutznießern….den Interessen dienen, die im Verborgenen opereiren. Der große Besitz läßt grüßen. Dies funktioniert imI Internet-Zeitalterter nicht mehr. Vgl. Wahlergebnis SPD in Sachsen.

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Oft wird thematisiert, dass Entscheidungen nicht oder zu spät getroffen werden. Es handele sich dabei, so die These, um ein Indiz für den schlechten Zustand der Organisation. Und tatsächlich fand man in den nachgelassenen Werken des Soziologen und Systemtheoretikers Niklas Luhmann zahlreiche Hinweise auf eine derartige Betrachtungsweise. In der postum veröffentlichten Schrift „Organisation und Entscheidung“ kann man das nachlesen und wer gewillt ist, kann zu der Auffassung gelangen, dass die Dauer wie die Güte getroffener Entscheidungen etwas aussagt über den Zustand der Organisation, in der das Phänomen beobachtet wurde. 

Nähme man den Maßstab und übertrüge ihn auf die Politik, dann käme zumindest das Gefühl auf, es handele sich hier um den beschriebenen Kontext. Das stimmt nicht in toto, denn manche Sachen gehen gewöhnlich sehr schnell über die Bühne, oft ohne großartig angelegten Diskurs. Dann handelt es sich zum Beispiel um Stellschrauben hinsichtlich der wirtschaftspolitischen Ausrichtung wie zum Beispiel die…

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Im Eldorado der Apologetik

Vor allem der Schlußabsatz gefällt mir Ein Beispiel hierfür sind die neueren Freihandelsabkommen . Trotz 3 eindeutiger Entheid8nmgen des BVerfG unternimmt unsere Regierung nichts gegen die Kompetenzüberschreitungen der EU-Organe. Sondern lobt diese Abkommen wegen der Chancen der Wirtschaft. Auch wegen der Unterstützung vieler Medien für dies unsozialen Abkommen unterbliebt eine Diskussion. Folge:. 3 derzeit schwebende Verfassungsbeschwerden gegen CETA, Singapur, JEFTA. Über change.org – Marianne Gnimmenstein veröffentlicht.

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Was mit den Diskursen Platons im 2. Jahrhundert unserer Zeitrechnung begann, hat einen langen Weg genommen. Ursprünglich beschrieb der Begriff der Apologetik den Versuch, Theorien oder einzelne Thesen durch die Untermauerung mit rationalen Argumenten gegen Angriffe oder Zweifel zu verteidigen. Das war, wie so oft beim antiken Vorbild, ein Unterfangen, das auf Vernunft beruhte und einen Streit befördern sollte, der produktiven Charakter haben sollte. Wie gesagt, es ging um einen Diskurs.

Das Christentum übernahm den Begriff und machte aus ihm eine Verteidigungsstrategie. Zunächst ging es den christlichen Apologeten um den Versuch, den Glauben durch rationale, vernünftige Argumente zu untermauern. Dass es sich dabei eo ipso um eine Aporie, eine Unauflösbarkeit, handelte, denn Glaube und Verstand und Wissen sind unterschiedliche Qualitäten, musste dazu führen, dass mit der Apologetik etwas schlimmes passierte: aus einer edlen intellektuellen Technik der Antike wurde ein propagandistischer Straßenköter.

Die christlichen Apologeten wurden zunehmend hysterischer und propagandistischer, je…

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Wer nicht lernen will, muss fühlen!

Hierzu ein gutge3s Beispile: Vor eltichen jahren besuchte ich eine Veranstaltung der Europa-Union. Bei de rForums-diskussionzigeirte ich dann aus dem Urteil des BVerFG z vom 30.06.2009 zum Vertrag von Lissaabon. beidem auf die Defizite derEU hingewiesen wird. Kommnetar eines hochrangigen EU-Politikers: Wir können uns in Europa doch nicht nach dem Verfassungsgericht jedes Landes richten. Eien weiterer Wortmeldung war nicht möglich. Von dne übirgne Tilnherm kam kiene Raeaktion. Welcdhes Versätndkinsi und wlelche Achtungg haben solche Poliitker vor dem höchsten deutschen Gericht. Dass diese Arroganz zur Poliitkverdrossenheit führt, scheint diesen machtgierien Personen nicht bewußt zu sein Dass sich ein Großteil, auch gebildeter Wähle,r dann populistischen Parteien zuwendet, kannndann nicht überraschen.

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Erst gestern traf mich wieder ein Kommentar, der darauf hinwies, dass eine Sache sehr gut dargestellt und analysiert worden sei, aber tatsächlich praktische Folgen aus dem ganzen Unterfangen in Zweifel gestellt wurden. Diese Haltung ist immer wieder zu finden und sie ist verständlich. Zumindest seit geraumer Zeit ist immer mehr Menschen deutlich geworden, dass die Darstellung der Welt in den Medien, die für viele einstmals als relativ zuverlässig galten, nicht dem entspricht, wie sie sich wirklich entwickelt. Zunächst machte sich Verwunderung breit, und viele sahen das sogar noch als ein persönliches Problem an, weil sie die andere Wahrnehmung nur auf sich selbst bezogen. Allmählich wurde jedoch klar, dass es zu einem Massenphänomen geworden war. Der Kommunikations- und Informationskomplex des Landes war zunehmend zu einem Sprachorgan einer Regierung verkommen, das nicht mehr kontrollierte, sondern verlautbarte und begann, erziehen zu wollen. 

Das alles ist einer immer größeren Menge von Menschen bekannt…

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