EUROPA-ARMEE JETZT!

Dem Artikel vfehlt etewas Wesentliches: die Zuständigkeitenne der EU (wichtig für Art. 288 AEUV) . Nahc Art. 3 AEUV (Verordnung über die Arbeitsweise der EU – hat die EU für Verteidigungsaufgaben keine Zuständigkeit., sondern benötigt die Zustimmung aller 27/28 Parlamente der Mitgliedsstaaten. Dies dürfte kaum gelingen. Daher ist der Staatenverbund Europa weltpolitisch unfähig. Dies zeigen vor allem die Entscheidungen des BVerfG zu Europa, die von den meisten Medien nicht berücksichtigt werden. Es braucht den föderativen Bundesstaat Europa. Über den Weg hierzu braucht es noch Diskussion.Einen Vorschlag enthält meine Webseite http://www.wordpress.com -fibeamter.

www.European.expert

Plädoyer für beherzte Schritte in Richtung einer echten Europäischen Armee

Von Wolf Achim Wiegand (Text ist erschienen in THE EUROPEAN)

Hamburg/Brüssel (waw) – Wann,
wenn nicht jetzt, ist die Zeit gekommen, den schon lange kursierenden Plan zum Aufbau
einer Europäischen Armee in die Tat umzusetzen? Die Europawahl ist Vergangenheit,
die Mehrheitsverhältnisse in Brüssel und Straßburg sind klar und die Wunden sind
geleckt. Nun liegt eine Legislaturperiode von fünf Jahren vor uns, in denen die
28 (bald 27) Staats- und Regierungschefs der EU sowie das Europäische Parlament
und die bald neu aufgestellte Europäische Kommission handeln können – und müssen.

EP Plenary – Statement by the President of the Commission

Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat schon Ende vergangenen Jahres an die Europäer appelliert, weltpolitikfähig zu werden – „vor allem im Verteidigungsbereich“. Denn: „Wir können uns nicht auf Verbündete allein verlassen. Wir müssen selbst was tun, um unsere…

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