Author Archives: fibeamter

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Pensionär, 73 Jahre alt. Mitgliedschaft: Europa-Union, oedp KV

Da wirst du deppert: Wirtschaft first!

Höchste Zeit, dass diese neoliberale EU abgeschafft wird. Ideen hierzu http://www.fibeamter.com bzw. Mehr Demokratie-AK Europa-Welt.

Neue Debatte

Man stelle sich vor, jemand kommt auf die Idee, alle rechtlich vorgeschriebenen Prüf- und Zulassungsverfahren für neue Produkte abzuschaffen, weil diese zu lange dauern, etwa um Medikamente zu verkaufen, deren Wirkungsnachweise nicht erbracht oder schädliche Nebenwirkungen nicht erforscht wurden. Oder um Autos auf den Markt zu bringen, die keinerlei technischen Prüfverfahren unterzogen wurden oder irgendwelche Normen erfüllen müssen.

So jemand würde wohl als Spinner bezeichnet und nicht weiter ernst genommen. Was aber, wenn ein ähnlicher Vorschlag direkt von den Regierungsparteien kommt und sogar zum Gesetz erhoben werden soll? Und eben dies sogar schon im Ministerrat beschlossen wurde? Puuhh … Dann brennt wieder mal der Hut … Und man sollte auf die Barrikaden steigen, zumindest aber sich genauer informieren, was da “abgezogen” werden soll.

Großbau-Projekte sollen eine Genehmigungsgarantie erhalten

Die österreichische Regierung hat das so genannte “Standortentwicklungsgesetz” beschlossen. Es soll ein ab 2019 geltendes Gesetz entstehen, damit “standortrelevante” Großprojekte wie etwa…

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Das Meinungsmonopol

Der markanteste Fall geschah bei der Debatte um das Kreuz
in Gerichtssälen. Ein stellvertretendnr Chefredakteur einer großen Zeitschrift veröffentlichte seine Ansicht entgegen der Meinung des Herausgebers. Er erhielt die Kündigung.Freie Presse??

Neue Debatte

Journalisten dürfen hierzulande schreiben, was sie wollen. Nur wenn sie darüber hinaus auch die Absicht haben, ihre Artikel zu veröffentlichen, wird es schwierig. Dann müssen sie an Torhütern vorbei, meist Chefredakteuren und Medienbesitzern, die ihre Werke nicht nur schreibhandwerklich, sondern auch weltanschaulich vorselektieren. Was bedeutet es für die viel beschworene Meinungsvielfalt, wenn Medien in Deutschland zunehmend in den Händen weniger, meist stramm neoliberal ausgerichteter Großunternehmen sind?

Unter dem Arbeitstitel Pravda – die Wahrheit – räsonierte Elon Musk kürzlich über seine neueste Idee: eine Online-Plattform, die es ermöglicht, kritisch die Glaubwürdigkeit von Artikeln, JournalistInnen oder gar ganzer Medien auszuleuchten. Ein eigenwilliger Ansatz gegen Fake-News – vor allem Fake-News, die es zufälligerweise wagen, Marken wie Tesla in Verruf zu bringen.

Ähnliche Fälle finden sich auch diesseits des Atlantiks: Dietrich Mateschitz, Red-Bull-Gründer und wohl der reichste Österreicher, etwa monierte in einem für Aufregung sorgenden Interview öffentliche „Meinungsdiktate“ und gründete kurzerhand die, laut Eigenverständnis…

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Deutschland: Zustreben auf das amerikanische Muster?

Habe ich schon mitgeteilt, dass meine Petition an das EU-Parlament “Bundesstaat Europa” zu den Akten gelegt wurde. Begründung: Das EU-Parlament hat für solche Vertragsänderungen keine!Entscheidungsbefugnis. Wer wird ein solches Organ noch wählen?

Neue Debatte

Es geht hoch her in diesen Tagen. Endlich auch im Fußball, mehr dazu später, aber auch und besonders in der Politik.

Während Donald Trump nun das macht, was seitens zum Beipsiel Deutschlands schon eine gute Tradition ist, nämlich die Steuersätze auf Importautos merklich zu erhöhen, was, wie bemerkt umgekehrt auf amerikanische Mobile schon lange so praktiziert wird, und dem armen Konsumenten auf dem deutschen Markt suggeriert wird, es sei eine amerikanische Attacke auf den freien Markt, werden in Europas Hinterhöfen die Messer gewetzt. Das wiederum hängt mit den Manövern zusammen, die aus der Zentrale der CSU in Sachen Migrationspolitik gefahren werden.

In Deutschland selbst geht es zahlenmäßig um eine Marginalie. Allerdings, das sollte ehrlicherweise nicht unter den Tisch fallen, kommen wieder neue, inszenierte Kriege im Nahen Osten, dann kann sich das Jahr 2015 mit seinen großen Fluchtbewegungen nach Zentraleuropa wiederholen. Aber, und das schränkt die Legitimität der Aktionen Seehofers wiederum…

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Europa jetzt überarbeiten, oder es schafft sich selbst ab!

Der Satz: europäisches Recht steht über nationalem Recht, kann so nicht stehen bleiben. Nach Art. 3 der Verordnung über die Arbeitsweise der EU (AEUV) hat die EU alleinige Zutändigkeit nur für Wettbewerbsrecht und Zölle. Handels-und Währungspolitik beinhaltet keine! Gesetzgebung. Ausführliche Details über http://www.fibeamter.com. Vorweg der Hinweis, dass über eine Petition von mir “Bundesstaat Europa” nicht entschieden wird, mangels Entscheidungsbefugnis des EU-Parlaments.

almabus blog

Europa war ein Erfolgsprojekt, beinahe eine Art von Selbstläufer, in den Zeiten des Kalten Krieges und den Macht- und Militärblöcken von Ost und West.

Ein Projekt, daß die vom WW2 gezeichneten Länder stabilisierte, deren Neuaufbau gezielt begleitete, alte Feindbilder zu überwinden half. Dabei wurde es vom Wohlwollen und von 1948 bis 1952 konkreter Wirtschaftshilfe der USA durch das European Recovery Program, ERC, dem sogenannten “Marshallplan” begleitet und mit rund 13 Milliarden US-Dollar gefördert.

Aber die Nationalismen wurden niemals wirklich überwunden, höchstens in den Hintergrund gedrängt, wo sie ihrer Wiedergeburt harrten.

Auf der einen Seite gab es das Prinzip der Gleichwertigkeit der Stimmen, “ein Land, eine Stimme” sowie die erforderliche Einstimmigkeit in wichtigen Fragen. Dies war sicher ein wesentlicher Aspekt unter Anderen, der kleinere Staaten bewogen haben mag, der EU beizutreten aber auch ein Blockadeinstrument der Kleine zu Großen machen konnte. Europäisches Recht war also immer ein Kompromiss, aber trotzdem stand…

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Regierung: Aufruf zum eigenen Sturz

Und das Schlimmste wurde gar nicht erwähnt. Art. 33 der Genfer Flüchtlingskonvention enthält ein Zurückweisungs-und Abschiebeverbot für Flüchtlinge, deren Leben oder Freiheit aus verschiedenen Gründen bedroht ist. Nach Art 25 Grundgesetz ist diese Konvention bindendes Recht. Die CSU stellt sich damit außerhalb!! unserer Verfassung. Ich rufe die bayerischen Demokraten auf, dies im Herbst zu berücksichtigen.

Neue Debatte

Die großen Metropolen dieser Welt sind gleichzeitig auch gigantische Integrationsmaschinen. Die weltweite Migration findet in Städten wie Los Angeles oder Jakarta eine neue Dimension. Menschen aus anderen Regionen des eigenen Landes oder der ganzen Welt finden immer wieder den Weg dorthin. Jährlich, zu Hunderttausenden.

Wer glaubt, das sei dort alles von einer Kommunalverwaltung geplant und es gebe dafür feste Strukturen, innerhalb derer sich das abspielt, mache sich den Spaß, dorthin zu fahren und es sich anzusehen. Jede Stadtverwaltung der Welt wäre mit solchen Zahlen überfordert.

Nach Jakarta kommen jährlich eine halbe Million Menschen, und das innerhalb ein und derselben Woche, nämlich nach dem Ramadan. Organisiert wird das alles von denjenigen, die schon da sind und die Neuen nach einem Besuch zuhause in der Provinz mitbringen. Diejenigen, die es in die Metropolen bereits getragen hat, sind in der Regel die Anlaufstationen für die, die noch kommen. Geregelt wird alles in einer…

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Yuriko Yushimata – Ein klassischer Fall von Schizophrenie

Hier zeigt sich ein häufiger Fehler. Bibeltexte sind unter einem anderen Weltbild als das heutige entstanden. Deshalb ist hierbei Sach-und Bildhälfte zu trennen. Die Aussageabsicht wäre in die heutige Zeit zu übersetzen.

Neue Debatte

Der Psychoanalytiker bat den jungen Mann ohne Überraschung herein. Der Raum, in dem er Patientinnen und Patienten empfing, war freundlich aber auch professionell eingerichtet. Einige Blumen und einige wenige persönliche Details gaben dem Raum eine warme Note. Die schwarze Ledercouch und der Schreibtisch, hinter dem der Analytiker in der Regel seine Fragen stellte, sorgten gleichzeitig für die nötige Distanz.

Der junge Mann trug ein schlichtes weites weißes Gewand und hatte lange wallende Haare. Seine Augen schienen von innen zu leuchten. Er umfasste die dargebotene Hand des Analytikers mit seinen beiden Händen, als würde er beten, und blickte ihm freundlich strahlend in die Augen. Der Analytiker blieb distanziert, nickte höflich, und wies auf die Couch. “Nehmen Sie bitte Platz.”

Der junge Mann legte sich auf die Couch, er sah über sich nur die Decke. Der Analytiker setzte sich hinter den Schreibtisch und betrachtete den jungen Mann. Auf einem Zettel notierte er…

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Es sollte sich nicht wiederholen!

Hatten wir das nicht nachdem schwarzen Freitag 1929??

form7

Jetzt haben wir es gehört. Wie das rassistische Design den Weg zum Rednerpult des Bundestages gefunden hat. Es ging nur um den ersten Satz. Um mehr nicht, aber auch nicht um weniger. Als AFD-Vorstand Alice Weidel, ihrerseits akademisch gebildet und Mitbetreiberin einer Unternehmensberatung, zum Thema Regierungshaushalt ihre Rede eröffnete, wusste sie, dass es nur auf den ersten Satz ankam, um ihre Botschaft zu senden. Und so bezog sich dieser Satz auch nicht auf die Regierung und ihre politische Ausrichtung, sondern auf diejenigen, die ihrerseits die Verantwortung dafür tragen sollen, dass der Sozialhaushalt nicht solide finanziert werden kann.

Weidel sprach dabei von „Kopftuchmädchen, Messermännern und sonstigen Taugenichtsen.“ Das war klug, das war sehr klug, denn die gewählten Substantive trafen genau das, was als dumpfe Mischung dazu geeignet ist, ein Feindbild zu schaffen, das es in sich hat. Es ist genderdiffamierend, es ist rassistisch und es ist anti-solidarisch. Das ist ein Design…

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