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Pensionär, 75 Jahre alt. Mitgliedschaft: oedp KV. Democracy international, DiEM25

1989: „Ich aß gerade eine Frikadelle…“

Mit Brot und Spiele ließen sich schon im alten Rom die Menschen ablenken. Hauptsache,mir geht es gut. Alles andere ist unwichtig? So denken sehr viele. Oder noch schärfer. biblisch: als sich die Israeliten in der Wüste nach den Fleischtöpfen Ägyptens sehnten.

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Seit der Antike haben sich diejenigen, die sich der Erziehung und Bildung von Menschen verschrieben hatten und die man zwischenzeitlich einmal Pädagogen nannte, Gedanken darüber gemacht, wann, wie und mit welchem Mitteln sie helfen konnten, dass sich das Individuum, die Gesellschaft und die Gattung weiterentwickeln konnten. Den großen Pädagogen kam es immer auf Menschenbildung und Freiheit an, nicht auf Zucht und Organisation. Folglich waren sie nicht missgestimmt über Fehler, die die ihnen Anvertrauten machten, denn das gehört zum Lernprozess dazu. Was sie alle grämte war jeweils der Umstand, wenn Menschen nicht das aus sich machten, was ihre Möglichkeiten ihnen boten. Wer unter seinen Möglichkeiten blieb, der erzürnte sie und ließ sie an ihren eigentlichen Fähigkeiten zweifeln.

Angesichts der Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag dessen, was als Mauerfall in die jüngere deutsche Geschichte einging, kam mir obiger Gedanke. Das, was in diesen Tagen als Zeugnisse der Geschichte präsentiert wird, ist oberflächlich und…

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ZDF: Kapriole oder Landesverrat?

Wieder ein Beweis, dass der föderative Bundesstaat Europa dringend notwendig,ist, wenn Europa im Weltgeschehen noch eine Rolle spielen will. Näheres hierzu. www,fibeamter.com

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Wer das Privileg voller Souveränität genießt, kann frei entscheiden, was er oder sie macht. Besonders bei Staaten ist es wichtig, diese Grundlage zu haben. Grenzen der Souveränität sind nicht nur hegemoniale Angriffe von außen, sondern auch Abhängigkeiten, die sich aus unterschiedlichen Bedürfnissen und Entwicklungsstandards ableiten lassen. Bei einem Land wie der Bundesrepublik, das sich aufgrund der eigenen wirtschaftlichen Ausrichtung multinational bewegt, ist der Kompass der Souveränität immer wieder vonnöten, auch wenn es kompliziert wird.

Das Anliegen des Heute Journal vom 6. November war es denn auch, auf eine Gefahr hinzuweisen, die durchaus entstehen kann, wenn sowohl deutsche Firmen wie die Bundesregierung bis hin zu ihren Geheimen Diensten mit ausländischen Technologien arbeiten, die aus einem Land wie der Volksrepublik China kommen. Gemeint ist Huawei, ein Unternehmen, gegen das die US-Regierung bereits massiv vorgeht, weil sie die Möglichkeiten, die sich durch die Stellung der Huawei-Technik im Hinblick auf den Zugriff auf sensible…

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AKKs Syrien-Initiative: Kesselschlagen in verwirrtem Zustand

Etwas sehr Wichtiges fehlt. Russlsnd würde im Sicherheitsrat Veto einlegen. Dann würde nichts geschehen .Bitte den Sicherheitsrat wegen der Vetorechte nicht überschätzen.

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Donnerschlag! Die Bundesverteidigungsministerin hat einen Vorschlag gemacht. Muss sie auch, denn ihre Ambitionen, einmal Kanzlerin zu werden, haben in der letzten Zeit einige Dämpfer bekommen. Also raus aus der Defensive, oder, um in einer Metapher ihres Ressorts zu bleiben, Angriff ist die beste Verteidigung. 

Die Resonanz auf den Vorschlag fällt unterschiedlich aus. Erstaunlich jedoch, wie viele direkt positiv auf ihn anspringen. Es scheint so, auch nach dem Auftritt des ehemaligen SPD-Vorsitzenden und heutigen Chefs der deutschen Atlantikbrücke, Sigmar Gabriel, im ZDF, dass jetzt der Zeitpunkt für eine stärkere deutsche militärische Präsenz auf der Welt als gekommen betrachtet wird. Das ist übrigens folgerichtig. Wer Exportweltmeister sein will, braucht bei den heute relevanten Technologien Treibstoff aller Art und Seltene Erden. Und wenn der alte Schutzpatron, die USA, das Protektorat für beendet erklärt, dann müssen Entscheidungen getroffen werden.

Aber so weit sind wir noch nicht. AKK scheint die durch ein NATO-Mitglied entstandene…

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Homunculus Belli

Zum xten Mal. Dieser Staatenverbund EU ist ein Papiertiger ,der nichts taugt. Wenn Europa in der Welt gehört werden will, muss mit 1 Stimme gesprochen werden. Dies scheitert daran, das die derzeitige EU nach Art 3 AEUV nur für Zölle und Wettbewerb alleinige Zuständigkeit besitzt.
Nptwendig ist der in der Entscheidung des BVerfG vom 30.06.2009 zum Vertrag von Lissabon geforderte Bundesstaat. Dieser sollte dann den Voraussetzungen des 2008 geänderten Art. 23 Grundgesetz entsprechen. Über das Zustandekommen dieses Bundesstattes Europa enthält meine Webseite http://www.wordpress.com-fibeamter- Bundesstaat Europa wichtige Eckdaten. Vor allen auch die Petition an das EU-Parlament ,die mangels Entscheidungsbefugnis zu den Akten gelegt wurde. Wann begreifen dies unsere Politiker. Diese Arroganz dürfte auch der Grund sein für die Wahlerfolge von Bündnis 90/ Grüne und auf der anderen Seit die AFD. Volksverdummung ist schädlich.

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Kennen Sie das? Sie befinden sich in einer prekären Lage, in die sie durch verschiedene Umstände geraten sind und sitzen mit einigen Menschen zusammen, um zu beraten, was zu tun ist. Vorschläge werden gemacht, mal sind sie sehr spontan und kommen aus dem Bauch, mal sind sie strategischer Natur und erfordern Zeit. Nur eine Person sitzt dabei, die die ganze Zeit schweigt. Von den anderen angesprochen, was sie von Lage wie Diskussion halte, runzelt diese die Stirn und antwortet nur mit einem Wort: Schwierig! 

So könnte die Situation beschrieben werden, die in der letzten Nacht in Brüssel herrschte, als sich die EU-Außenminister trafen, um zu beraten, was im Falle des völkerrechtswidrigen Angriffs der Türkei auf Syrien zu halten ist. Das Szenario unterschied sich von dem oben beschriebenen allerdings nur in einem, aber entscheidenden Punkt. Nicht einer spielte den überforderten Bedenkenträger, sondern das ganze Kollektiv. Und prompt wurde wieder das…

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Politik: Komplett-Übernahme durch die Wirtschaft?

Ich habe schon letztes Jahr bei der SPD-Fraktion gefragt: was sei wichtiger: Wählerstimmen oder Parteispenden Ich warte immer noch auf Antwort. In diesem Fall ist keine auch eine Antwort. Ich war Helmut- Schmidt-Fan, aber kein Schröder -Fan.

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Von dem Kabarettisten Georg Schramm stammt der Vorschlag, die Redezeit im Bundestag generell auf drei bis fünf Minuten zu begrenzen und die Abgeordneten dazu zu verpflichten, alle Auftraggeber vorzulesen, denen sie sich verpflichtet haben. Seine lakonischer Schluss: Da die vorzulesende Liste von der Redezeit abgeht, kommen dann einige nie mehr zu Wort. 

Was als kabarettistische Übertreibung abgetan werden könnte, kommt der Realität traurigerweise sehr nahe. Die Verwebung von Politik mit handfesten Wirtschaftsinteressen ist immens. Nicht umsonst tauchen Politiker nach Beendigung ihrer politischen Karriere nahtlos in Wirtschaftsunternehmen als „Berater“ auf und verdienen sich goldene Nasen. Das als Dankbarkeit für den geleisteten Dienst am Gemeinwohl zu begreifen, wäre ein beängstigtes Maß an Naivität.

Das wohl markanteste Beispiel dafür und für deutsche Verhältnisse alle Vorstellungen sprengende Beispiel ist der noch am Horizont herumschleichende und auf seine Chance wartende Friedrich Merz. Als Chef von Black Rock Deutschland würde er hier endgültig das herstellen…

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Deutsche Außenpolitik: Wie ein Schieber zwischen den Fronten

Ich wiederhole mich kurz. Zu Europa gibt es inzwischen 3 wichtige Entsheidungen des BVerFG. Unsere Regeriung bzw.deren Berater ignorieren diese. Es sind: BVerfG vom 30.06.2009 zum Vertrag von Lissaabon: Urteil vom 18.03.2014 zum Fiskalpakt mit Betonung der Entscheidungsbefugnis des Bundestages; Urteil vom 26.02.2014 zur Sperrklausel im Europawahlrecht. Mit Spannung erwarte ich die Entscheidung des BVerfG zur Verfbeschwerde gegen CETA noch dieses Jahr.

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Es existieren verschiedene Methoden, um den eigenen Standpunkt zu überprüfen. Bekannt und beliebt ist es, ihn einem Freund oder einer Bekannten darzulegen und sich, weil man das Gegenüber schätzt, ein Rückmeldung geben zu lassen. Da erfährt man schon, wenn es ehrlich zugeht, einiges. Es besteht aber auch die Möglichkeit, Dritte, Unbeteiligte fragen zu lassen, um eine Vorstellung davon zu bekommen, wie der eigene Standpunkt wirkt. Das ist nicht selten wirkungsvoller, weil die persönliche Beziehung im ersten Fall vielleicht doch so etwas bedeutet wie mildernde Umstände. Wichtig ist auf jeden Fall, die eigene Meinung und das eigene Agieren irgendwo auf den Prüfstand zu stellen. Wer das unterlässt und sich nur im inneren Kreis derer, die derselben Ansicht sind, bewegt, erhält nur Bestärkung, auch bei absurdem und fehlerhaftem Vorgehen. Letzteres führt dann zu dem, was man Irritation und Isolation nennt.  

Insgesamt handelt es sich bei der beschriebenen Situation nicht um etwas…

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Wahrheitssuche: Monologe von Stummen?

Und genau dies ist das Versagen der meistenunserer Medien. Vor Angst um Werbeeinmahem wird alles, was dem Großkapital nicht nützt, in die Schublade geschoben. Somit stumm gemacht.

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Die Zeiten sind nicht einfach. Zumindest für jene, die sich darum bemühen, ein an der Realität orientiertes Bild zu zeichnen. In einer Welt, die sich teilweise selbst als postfaktisch und virtuell bezeichnet und in der das ganz große Geld die Art und Weise bestimmt, wie und welchen Inhalts berichtet wird, kann die Suche nach Wahrheit zu einem mühsamen und auch gefährlichen Unterfangen werden. Die Mechanismen, die die Gefahr ausmachen, sind nicht mit denen zu vergleichen, die in den Geschichtsbüchern als Diktaturen beschrieben werden. Alles, auch die Repression, hat sich verfeinert und ist anders geworden.

Diejenigen, die sich nicht mit dem Bild zufrieden geben, dass durch schnelle Adaption der ersten Erscheinungen und das Interesse derer entsteht, die stets etwas zu vertuschen haben, sind immer und zu allererst mit dem Instrument des Spottes konfrontiert. Nachfragen, die die oberflächliche Version der kolportierten Wahrheit gefährden, sind zugleich überzogen mit Fragen der anderen Seite zur…

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