Author Archives: fibeamter

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Pensionär, 79 Jahre alt. politisch interessiert, vor alle, Europa-Recht.

Strukturelle Karambolage

Es gibt keine deutsche Leitkultur, sondern das Deutsche ist bereits auch multikulturell. Hierzu eine Glosse aus “Deutschland, deine Schwaben”. Ein Norddeutscher verklagte vor einem württembergischen Gericht einen Schwaben wegen Beleidigung durch den”schwäbischen Gruß” aus Götz von Berlichingen. Auf die Frage des Richters,ob er noch wisse, in welchem Tonfall dieser Gruß
fiel, musste der Kläger passen. Die Klage wurde daraufhin abgewiesen, da dieser Gruß im schwäbischen verschieden, sogar als Begrüßung oder erstaunter Ausruf verwendet werde.

form7

Eine der großen Visionen unserer Tage definiert sich über Interkulturalität. Damit steht ein Begriff in der Landschaft, der durch seine bloße Existenz große Illusionen herstellt, die mit ihm selbst gar nicht zu realisieren sind. Das Bild von Interkulturalität ist nämlich keine reale Komposition, sondern die Existenz des Nebeneinanders, des sich vielleicht auch gegenseitigen Durchdringens, aber nicht die Möglichkeit der Simultanität. Eine Gesellschaft, die sich multikulturell nennt, bietet die Lebens- und Existenzmöglichkeit für verschiedene, unterschiedliche Kulturen, ohne andere um dieser Möglichkeit willen zu diskriminieren. Allein dieses ist schon sehr selten, denn die gleichzeitige Existenz verschiedener Kulturen auf gleichem Raum ist in der Regel verbunden mit Momenten der Diskriminierung.

Multikulturalität an sich ist jedoch nicht der Zustand kultureller Konkordanz, also einer einträchtigen gemeinsamen Existenz, sondern schlicht und einfach eine Kompetenz. Multikulturalität als Kompetenz bedeutet, die wesentlichen Merkmale der anwesenden Kulturen bestimmen zu können und in der Lage zu sein, zwischen diesen zu…

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Unzurechnungsfähigkeit aus Größenwahn

Sehr richtig. Und deshalb ein Hinweis auf Mehr Demokratie mit einem hoch interessanten Beitrag, wenn auch sehr lang.

form7

Es ist nicht ganz sicher, auf wen das Zitat zurückzuführen ist. Letztendlich ist es auch egal. Auf jeden Fall dokumentiert es eine gewisse soziale Größe und das, was andernorts auch Staatsräson genannt wird. Zuerst, so heißt es dort, kommt das Land, dann die Partei und erst dann die Person. Was bei einer Reflexion von Rolle und Funktion des Gemeinwesens als eine Selbstverständlichkeit erscheint, ist in diesen Tagen nicht selbstverständlich. Und was, so die andere Wahrheit, ständig wiederholt wird, ist nicht das Gebot der Stunde, sondern der akute Mangel des Augenblicks.

Dass momentan vor allem Die GRÜNEN und die Kanzlerin dieses Zitat bemühen, gehört wohl zu dem Geckenhaften, das die Geschichte immer wieder in das Leben wirft. Die beiden Spitzenkandidaten der Öko-Partei jedenfalls vermitteln genau das Bild, das man den Vertreterinnen und Vertretern dieser Partei lange Zeit nicht zugetraut hatte: die hemmungslose Gier nach Amt und Budget. Vor allem das Erfurter…

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Das Krisenmanagement beerdigt die Vision

Ich warte jetzt gespannt auf das Urteil des europäischen ‘Gerichtshofs zur Vorlage der belgischen Regierung zu CETA. Sollte diese vom Gericht als unvereinbar mit Europa-Recht erklärt werden, ist das jetzige Gebilde EU am Ende.

form7

Geert Mak. Was, wenn Europa scheitert

Es wäre schon eigenartig gewesen, wenn ausgerechnet derjenige, der eines der besten Bücher über Europa der letzten Jahrzehnte geschrieben hat, während der Eurokrise des Schweigen wählen sollte. Der niederländische Journalist Geert Mak, der mit seinem 2004 erschienenen Buch In Europa. Eine Reise durch das 20. Jahrhundert den Kontinent auf seine eigene Weise ausgemessen hatte und seine kulturelle und politischen Kraftfelder mit einem Gespür für das Entscheidende beschrieben hatte, meldete sich bereits 2012 in einem kleinen Buch, das er in einem halben Jahr während eines Berlinaufenthalts geschrieben hat, zur Krise des Euro und zur Krise Europas zu Wort. Unter dem Titel Was, wenn Europa scheitert, ohne Fragezeichen (!), geht Geert Mak auf die entscheidenden Fragestellungen ein.

Obwohl das Buch vom Datum nicht brandaktuell ist, trifft es mit seinen Thesen immer noch das Wesen dessen, was die meisten Europäer besorgt. Thematisch lässt sich vieles auf den…

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Gehört Merkel hinter Schloss und Riegel?

Ich zitiere Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention: Keiner der vertragschließenden Staaten wird eine Flüchtling auf irgendeine Weise über die Grenzen von Gebieten ausweisen oder zurückweisen, in denen sein Leben oder seine Freiheit!! wegen seine Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit ,seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung bedroht sein würde. Wenn also ein Staat wie Ungarn die Flüchtlinge einsperrt als illegal, ist deren Freiheit bedroht. Dass sowas in einem EU-Staat passiert, spricht dies nicht für diesen Staat. Daher gehört das derzeitige Gebilde EU abgeschafft! Dies schreibt jemand mit 20 Jahren Zugehörigkeit zu Pro Asyl.

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz

Es gibt massive Hinweise, dass bestehendes Recht gebrochen wurde und zwar auf Anordnung der Bundesregierung, angeführt von der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Seit Überwindung des Absolutismus steht aber niemand mehr über dem Gesetz, auch nicht die gerade Herrschenden. Insofern stellt sich die Frage, ob hier nicht ein Verrat am Rechtsstaat vorliegt, DER Grundlage unseres Gemeinwesens. Denn ein Staat, der sich nicht dem Rechtsstaatsprinzip unterwirft, läuft Gefahr, ein Unrechtsstaat zu werden und in reine Willkürherrschaft zu entarten.

Der harte Vorwurf des Volksverrats

Vielen werden sich noch erinnern können an die Rufe der Bürger in Dresden bei der Feier zur Deutschen Einheit am 3. Oktober letzten Jahres. „Lügenpack“ schrien die Menschen sowie „Haut ab“, „Merkel muss weg“ und, der vielleicht schwerste Vorwurf, „Volksverräter“. Waren diese Vorwürfe vollkommen aus der Luft gegriffen und völlig unbegründet oder liegen ihnen vielleicht doch Tatsachen zu Grunde, die solche Vorwürfe zumindest verständlich, wenn nicht sogar als begründet…

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Ubi bene ibi patria

Richtig, und darum meine Petition “Bundesstaat Europa “an das EU-Parlament. Zu lesen auf meiner Webseite fibeamter.com/wp-admin Wer dann dazu die Pressemitteilung des BundesverfG vom 30.06.2009 zum Urteil über den Lissaboner Vertrag mit den darin aufgeführten Demokratiedefiziten der EU-Organe liest, wird mir zustimmen, so kann es nicht weitergehen. Oder Europa wird ein Zwerg.

form7

Und plötzlich wird es existenziell. Da wird simultan noch über eine gemeinsame europäische Armee geredet, über die gemeinsamen Werte diskutiert, und da kommen auf der anderen Seite ein Unabhängigkeitsbeschluss und eine Studie aus dem Militär, die Europas Auflösung als konkretes Szenario beschreiben. Es scheint so, als wären diejenigen, die Europa als den Gedanken der politischen Einheit hochhalten zu sehen wie die Kreuzfahrer mit dem Kruzifix taten, bevor sie blutend in den Wüstensand fielen. Andere wiederum halten die These, Europa sei als Idee am Ende, für die Spekulation von bösartigen Defätisten, sofern es so etwas überhaupt geben kann.

Wenn Situationen sehr komplex werden, empfiehlt sich die Analyse. Und die ist nicht sonderlich schwer, wenn sie nicht mit ideologischen Vorbemerkungen überladen wird. Hier ein Versuch im Staccato: Zentral- und Westeuropa repräsentieren im Großen und Ganzen noch die Länder Europas, die über eine Wirtschaftsunion zu einer politischen Idee zusammenfanden. Sie würden, ließe man…

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Fehlkonstruktionen: EU und Euro waren von Anfang an zum Scheitern verurteilt

Richtig. vgl.hierzu Pressemitteilung des Bundesverfassungs-gerichts vom 30.06.2009 zum Lissaboner Vertrag mit aufzählun großer Demokratiedefizite

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz

Mit Großbritannien ist der nach Deutschland größte Nettozahler aus der EU ausgetreten. Griechenland steht zum x-ten mal vor dem Staatsbankrott und ist ohne weitere Milliardenzahlungen vor allem aus Deutschland nicht überlebensfähig. Italien und Griechenland sind nicht fähig oder nicht willens, die EU-Außengrenzen konsequent zu schützen. Weshalb waren sowohl der Euro als auch die EU in dieser Form von Anfang an zum Scheitern verurteilt?

Welches Interesse sollten Italien und Griechenland haben, uns vor Immigranten zu schützen?

Afrika mit inzwischen weit über einer Milliarde, bald zwei Milliarden Menschen und auch die islamische Welt mit 1,6 Milliarden Muslimen, ebenfalls explosionsartig sich vermehrend, werden in den nächsten Jahren und Jahrzehnten alles dran setzen, Europa förmlich zu überrennen. Warum sollten sie nicht, wenn sie niemand davon abhält? Schließlich können sie ihren Lebensstandard hier doch schlagartig verzehn-, verzwanzig-, verdreißigfachen.

Welches Interesse sollten nun aber Italien, Griechenland und andere haben, die Außengrenzen konsequent…

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Ein Flüchtling wird uns langfristig 450.000 Euro kosten

aufgenommen. Wer sich mit der Flüchtlingsproblematik weltweit nicht auskennt, sollte in der Flüchtlingsfrage ruhig sein. Wirtschaftliche Überlegungen sind inhuman.

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz

Bei kaum einem Ökonomen hört man so genau hin wie bei Hans-Werner Sinn, wenn er sich zu Wort meldet. Das hat gute Gründe. In einem Interview mit Oliver Götz sagte der langjährige Präsident des ifo Instituts einiges zur dramatischen Lage Deutschlands und Europas, das es in sich hat.

Einer der profiliertesten und einflussreichsten Ökonomen

Hans-Werner Sinn gilt als einer der profiliertesten und renommiertesten Ökonomen unserer Zeit. Sinn studierte Volkswirtschaftslehre, promovierte und habilitierte sich an der Universität Mannheim. Anschließend lehre er 32 Jahre lang an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Er erhielt Ehrendoktorwürden in Magdeburg, Helsinki, Leipzig und Prag. 17 Jahre war er Präsident des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung.

In einer Umfrage von 2006 unter 550 deutschen Wirtschaftsexperten schrieben die Befragten nur zwei Vertretern der eigenen Zunft nennenswerten Einfluss auf die Politik zu: Bert Rürup und Hans-Werner Sinn. Ich selbst kenne keinen anderen Ökonomen, der derart klar strukturiert denkt und so einen prägnanten Blick für das…

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