Individualismus oder Kooperation?

Die Zerschlagung von Jugoslawien hat mit Kettenhund nichts zu tun. Milosevic wollte ein großserbisches Reich unter seiner Führung mit serbischer Oberhoheit und Unterdrückung der anderen Völker. Im Kosovo-Konlfikt war mit ca. 150.000-200.000 Flüchtlingen zu rechnen…Diesen Flüchtlingsstrom galt es zu vermeiden. Diese Zahl l weiss ich von einem Kosovaren, der ca. 15 Monate Frau und 4 Kinder in Deutschland allein ließ, um im Kosovo seinen Landsleuten zu helfen. Das ist keine Propaganda, sondern Fakt.

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Zumindest die Anthropologen sind sich einig: Der wesentliche Unterschied zwischen dem Homo sapiens und anderen entwickelten Säugetieren besteht nicht in seiner ausgeprägten Hirntätigkeit und den daraus resultierenden besonderen Fähigkeiten des Intellekts, sondern in der Fähigkeit, gesellschaftlich zu kooperieren. Wenn Kooperation tatsächlich als Alleinstellungsmerkmal zu gelten hat, dann sind alle Superlative, die im Zeitalter der Digitalisierung im Hinblick auf Wissen und die Vernetzung von Wissen verbreitet werden, nicht das Feld, dem die größte Aufmerksamkeit in politischer Hinsicht gewidmet werden müsste.

Es geht um den zivilisatorischen Stand von Zusammenarbeit. Was die globale Ordnung angeht, so ist diese allerdings nicht durch Kooperation, sondern durch Konkurrenz und Konfrontation gekennzeichnet. Diese Erkenntnis sollte allerdings nicht die Einsicht überstrahlen, dass weltweit von Gesellschaft zu Gesellschaft erhebliche Unterschiede in puncto gelebter Kooperation existieren. Auf der Makroebene sieht es jedoch düster aus.

Eine der positivsten Erscheinungen in der zurückliegenden, historischen Ära des Kalten Krieges zwischen Ost und West…

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Von der Mythendeutung zum politischen Journalismus

Zur Demokratie von unten. Ich habe im April 2018 meine Petition an das EU-Parlament vom Vorjahr ergänzt. Diese zeigt einen Weg zum Bundesstaat Europa von den Bürgern her. Veröffentlicht unter http://www.wordpress.com- fibeamter.-

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Rolf Hosfeld. Heinrich Heine. Die Erfindung des europäischen Intellektuellen

Heinrich Heine ist brandaktuell. Er war nie aktueller als heute. Warum? Weil er an der Schwelle zur Moderne vieles von dem aufbrach, was gesetzt zu sein schien und weil er politische Tendenzen witterte, die weit über sein Leben, nämlich bis heute, wirken sollten. Dem Phänomen Heine, das vielleicht am besten mit den Überschriften des politischen Journalismus, des Exils und der Mythendeutung überschrieben werden können, geht der Journalist und Verleger Rolf Hosfeld in einer Biographie in sehr pointierter Weise nach. Die Komplexität der Person, die voller Widesprüche steckte und gerade daraus das Modell einer Lesart der sich zu seinen Lebzeiten bahnbrechenden Moderne ermöglichte, wird in dieser Biographie sehr gekonnt nachgezeichnet. Der Titel „Heinrich Heine. Die Erfindung des europäischen Intellektuellen“ verrät den Akzent, der auf dem Ganzen liegt. Es geht nicht um eine zumeist praktizierte Nachzeichnung von Biographie und Werk, was auch geschieht…

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Wann kommt der große Knall?

Ich sehe die Sache nicht so kritisch. Für Verteidigung besitzt die EU keine Ermächtigung. Für eine engere militärische Zusammenarbeit mit anderen Staaten wäre eine Grundgestzänderung nötig.

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Von der BILD-Zeitung bis zum heute journal: die Reihen sind fest geschlossen! Es ist schlichtweg ein propagandistischer Hype entfacht worden um die Wahl der Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin. Endlich eine Deutsche, so heißt es, und dann auch noch eine Frau! Dabei geht es um die Mobilmachung der deutsch-französischen Allianz zur neuen Aufteilung Europas. Alle, die glauben, es werde schon nicht so schlimm werden, wie von der ewigen Kassandra immer behauptet, sei an dieser Stelle einmal eine ähnlich polemische Replik gestattet: Selbstberuhigung wird nicht helfen, es wird zum großen Knall kommen!

Neben der deutsch-französischen Phalanx innerhalb der EU wird jetzt die CDU-Vorsitzende Kampf-Knarrenbauer offiziell zur Verteidigungsministerin ernannt. Zum einen ist der Akt längst überfällig, weil sie bereits seit einiger Zeit illegalerweise als CDU-Vorsitzende ohne Ministeramt an allen Kabinettssitzungen teilgenommen hat, auch wenn Sujets besprochen wurden, die der staatlichen Geheimhaltung unterlagen. Es passte ins Bild, wir haben es mit einer…

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EU: Die Camouflage eines Raubzuges mit bösem Ende

Das böse Ende könnte morgen., am 17.07., eintreten. An diesem Tag entschedet das französiche Parlemnt über CETA. Beienem Nein ist CETA vom Tisch, da alle Mitgliedsstaaten der EU zustimmen müssen . Welche Staat verhandelt dann noch ausser über Zölle mit der EU? Zudem sind in Deutschland Verfassungsbeschwerden gegen die neueren Freihandelsabkomen anhängiig. Rettung vor diesem Chaos bieten nur die ‘”Eckdaten” meiner Peition an das EU-Parlament. www. wordpress.com – fibeamter

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Selten haben sich kritischen Stimmen so schnell bewahrheitet wie nach den Wahlen zum europäischen Parlament. Entgegen allem, was über die geballten Kommunikationskanäle in die Sphäre gesprüht wurde, entpuppte sich die durch eine Nomenklatura aus Wirtschaftslobbyismus und politischer Elite gesteuerte EU als ein Raum der ausgehandelten Deals. Nichts, was an Demokratievokabular im Voraus propagiert worden war, stellte sich danach als haltbar heraus.

Nur wenige Wochen nach der Wahl steht das Projekt nackt vor uns, mit Führungspersonal, das keiner wollte und mit einer politischen Agenda, die genau auf das Gegenteil zielt, was die große Mehrheit der Menschen jetzt braucht. Es ginge um das Erringen vernünftiger Lebensbedingungen, es ginge um die Nachhaltigkeit von Gemeinwesen, es ginge um die Möglichkeit, Zukunft zu gestalten und es ginge um die Finanzierung des Gemeinwohls. Zudem spielte der Frieden eine große Rolle, einer, der gesichert wäre und nicht von den Launen eines schlingernden transatlantischen Imperiums in seinem Bestand…

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Von Echokammern

Der Satz : Nach einer nie dagewesenen Kampagne für die eU und die mit ihr verbundenen direkte Demokratie wurde diese bei der Nominierung der Kandidaten für den Kommissionspräsidenten bzw. Präsidentin kurzerhand im Hinterzimmer ausgehebelt. Bitte die AEUV (Verordnung über die Arbeitsweise der EU) genau lesen. Das EU-Parlament hat überhaupt kein endgültiges Beschlußrecht, sondern nur Zustimmungsrecht. Letztlich entscheidend ist der Rat der EU Deshalb meine Petition an das EU-Parölment, unter wordpress.com . fibeamter- Bundesstaat Europa mit wichtigen rechtlichen Hinweisen. ddenAnlagen Die Petition wurde mangels Entscheidungsbefugnis! des EU-Parlaments zu den Akten gelegt.

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Wenn von Echokammern geredet wird, sind vor allem Foren im Internet gemeint, in denen sich Gleichgesinnte treffen und sich mit ihren Beiträgen gegenseitig bestätigen und bestärken. Das Phänomen ist nicht neu und in der Soziologie seit langem ein Thema. Verstärkt in den Fokus geraten ist es durch die Digitalisierung der Kommunikation und die einfache und billige Möglichkeit, über geographisch große Entfernungen an Diskussionen mit Menschen teilzunehmen, die man größtenteils nicht kennt.

Doch die technische Seite sorgt nur für die Parktikabilität einer Echokammer. Das Problem ist spirituell. Denn es findet häufig eine Separierung von anderen Lebenswelten statt und es bildet sich das, was als Begriff der Subkultur seit langem bekannt ist. Meinungen, Einstellungen, aber auch Verhaltensmuster und kulturelle Orientierungen sind in Subkulturen uniform und führen zu einer Eigendynamik, die eine offene Kommunikation mit anderen Realitäten erschwert.

Wenn vor allem Politiker heute über Echokammern klagen, dann meinen sie diese Subkulturen, in denen…

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Ein Europa der Klassen und nicht der Nationen?

Genau deshalb brauchen wir den föderativen Bundesstaat Europa,, dessen Verfassung durch Volksentscheide rechtswirksam wird. Nicht von oben herab, sondern von unten aufgebaut. Die ist keine Utopie. sondern die Zukunft für das höchstwahrscheinliche Scheitern der neueren unsozialen und undemokratischen Freihandelsabkommen.
Vgl.hierzu Entscheidungen des BVerfG zu Europa.

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Heinrich Heine, einer der europäischen Vordenker, hat bei dem ganzen Tamtam vor den Wahlen zum europäischen Parlament bei keiner Partei eine Rolle gespielt. Alle, die für den Status Quo oder den Ausbau des Status Quo warben, haben sich auf alle möglichen historischen Figuren berufen, der Bundespräsident in Verkennung des historischen Kontextes sogar auf den Briten Winston Churchill, aber bei niemandem kam der Name Heinrich Heine über die Lippen. Das wäre rätselhaft, wenn da nicht das revolutionäre Denken des im Pariser Exil Verstorbenen wäre. Niemand im 19. Jahrhundert hat sich so zu dem europäischen Gedanken bekannt wie er, aber niemand hat auch den Gedanken so zugespitzt wie er.

Um es deutlich zu sagen: Heine sprach davon, dass das Europa der Nationen Geschichte sei und an dessen Stelle nun – wir sprechen von der ersten Hälfte des neunzehnten Jahrhunderts! – nur noch die Wahl zwischen zwei Parteien sei. Die der Nationalisten, Monarchisten…

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EUROPA-ARMEE JETZT!

Dem Artikel vfehlt etewas Wesentliches: die Zuständigkeitenne der EU (wichtig für Art. 288 AEUV) . Nahc Art. 3 AEUV (Verordnung über die Arbeitsweise der EU – hat die EU für Verteidigungsaufgaben keine Zuständigkeit., sondern benötigt die Zustimmung aller 27/28 Parlamente der Mitgliedsstaaten. Dies dürfte kaum gelingen. Daher ist der Staatenverbund Europa weltpolitisch unfähig. Dies zeigen vor allem die Entscheidungen des BVerfG zu Europa, die von den meisten Medien nicht berücksichtigt werden. Es braucht den föderativen Bundesstaat Europa. Über den Weg hierzu braucht es noch Diskussion.Einen Vorschlag enthält meine Webseite http://www.wordpress.com -fibeamter.

www.European.expert

Plädoyer für beherzte Schritte in Richtung einer echten Europäischen Armee

Von Wolf Achim Wiegand (Text ist erschienen in THE EUROPEAN)

Hamburg/Brüssel (waw) – Wann,
wenn nicht jetzt, ist die Zeit gekommen, den schon lange kursierenden Plan zum Aufbau
einer Europäischen Armee in die Tat umzusetzen? Die Europawahl ist Vergangenheit,
die Mehrheitsverhältnisse in Brüssel und Straßburg sind klar und die Wunden sind
geleckt. Nun liegt eine Legislaturperiode von fünf Jahren vor uns, in denen die
28 (bald 27) Staats- und Regierungschefs der EU sowie das Europäische Parlament
und die bald neu aufgestellte Europäische Kommission handeln können – und müssen.

EP Plenary – Statement by the President of the Commission

Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat schon Ende vergangenen Jahres an die Europäer appelliert, weltpolitikfähig zu werden – „vor allem im Verteidigungsbereich“. Denn: „Wir können uns nicht auf Verbündete allein verlassen. Wir müssen selbst was tun, um unsere…

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