Der unkritische Hype um die Digitalisierung

Hierzu eine Halbwahrheit: Es wir immer behauptet, das durch die Digitalisierung Arbeitsplätze entstehen. Stimmt. Aber wieviele Arbeitsplätze dadurch vernichtet werden, wird verschwiegen. Ein altes Beipiel: Durch Technisierung werden 2 Arbeitsplätze neu geschaffen und 5 fallen weg.

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Jede neue Technologie versprüht ihren Charme. Seit der industriellen Revolution und der mit ihr einhergehenden Massengesellschaft, die in sich den Widerspruch trug, dass dem Individuum das große Glück versprochen wurde, gingen die technologischen Revolutionen einher mit dem Versprechen, die Menschen von großen Mühen befreien zu können. Mit den technischen Möglichkeiten, die das Kommunikationszeitalter mit der Entwicklung von Radio und Fernsehen bot, wurde zudem mehr Bildung für alle vorhergesagt. Beides, sowohl das Versprechen von weniger Mühe als auch die Aussicht auf mehr Bildung galten jeweils so lange, bis sich die Technologie flächendeckend durchgesetzt hatte. Dann folgte verstärkter Druck auf Produzenten wie eine größere Manipulation der Konsumenten. Des Rätsels Lösung liegt, so meine These, nicht in der Technologie an sich begründet, sondern an den Besitzverhältnissen. So lange Massengesellschaften, die sich industriell bestimmter Technologien bedienen, von Privatinteressen gesteuert werden, endet die Reise bei Ausbeutung und Manipulation.

Digitalisierung, der Begriff, der wie ein Mantra…

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Im Bett der Barbarei

Zum wiederholten Mal: Ein Großteil der Deutschen, das Volk der Dichter und Denker, ist im Zeitlater des Internet zu Analphabeten verkommen. Sonst würden mehr Menschen nicht egoistisch reden, sondern sich um Recht und Gesetz kümmern, hier das verbindliche Völkerrecht der Genfer Flüchtlingskonvention.

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Wir sind wieder dort angekommen, wo alles anfing. Gemeint ist das Elend in der politischen Theorie und das Grauen in der Praxis. Wer sich zurücklehnt und sich das Grundrauschen der Begrifflichkeiten vor Augen führt, dem kommen automatisch solche Hieroglyphen wie Volk und Raum unter. Natürlich auch andere, wie die Zeit und die Beschaffenheit des Raumes, aber sie sind mit den ersten beiden assoziiert. Die Penetranz, mit der die Frage der Migration im Sinne einer Bedrohung gestellt wird, führt zu der Revitalisierung dessen, was den Holocaust und die Ostfeldzüge legitimierte. Das ist schlimm, noch schlimmer jedoch ist die Tatsache, dass das alles nahezu unbemerkt vonstatten gehen konnte. 

Nehmen wir Deutschland, immer etwas besonderes und immer archaisch im Sinne geringerer Zivilisation. Dort wird seit Jahren eine Diskussion um Migration geführt, die alles überschattet. Obwohl vieles das Land existenziell in weitaus gravierenderer Weise betrifft, wie z.B. die Lage in der Automobilindustrie, oder…

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Do what you like!

Richitg gesehen . Sich wegen China-Böller aufregen, aber unsoziale und undemokratische Freihandelsabkommen gut heißen, das zeigt wer in der Poliitk derzeit geachtet wird. Soziale Marktwirtschaft??

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Hurra! Die deutsche Politikdebatte hat ein neues Symbol! Kurz vor Jahresende haben es die Käuze des imaginären Streits über den politisch richtigen Weg erspäht. Es sind die China-Böller und Feuerwerkskracher. Wie schön, endlich etwas gefunden zu haben, an dem sich die Argumentationsketten abbrennen lassen wie in einem großen Gesellschaftsspiel. Da diejenigen, die schon lange die Nase voll haben von staatlicher Reglementierung und Bevormundung, denen es gerade noch gefehlt hat, dass jetzt auch noch die Knallerei zu Silvester reglementiert oder verboten wird, übrigens wieder einmal zeitversetzt zu den USA, wo das schon lange so ist. Und dort die anderen, denen die ganze Knallerei schon seit Jahren im wahren Sinne des Wortes stinkt und die mal eben ausgerechnet haben, wie das Gestinke und Getöse neben den Nerven auch noch die Umwelt belastet. Emissionen, 15 Prozent des jährlichen durch Autos freigesetzte Gift. Sie plädieren für ein generelles Verbot. 

Lebten wir nicht in…

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Umweltstandards -weder gesetzlich noch freiwillig

Vor kurzem war bei der hiesigen BI “Stopp-TTIP eine Diskussion über JEFTA. Dabei war die Hauptsorge die Bezeichnung als “EU-Only”. Ich erklärte mich bereit, nach den gesetzlichen Grundlagen in der AEUV nachzuschauen.
Der entscheidende Artikel dürfte Art. 288 sein. Hier die wichtigsten Sätze:
“Für die Ausübung der Zuständigkeiten der Union nehmen die Organe Verordnungen, ..usw an. Die Verordnung hat allgemeine Geltung. Sie ist in allen Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedsstaat.” Klingt nach Machtfülle. Als pensionierter Finanzbeamter kenne ich jedoch eine wichtige Regel: Bin ich überhaupt zuständig? Für die EU ergibt sich die Antwort aus Art. 3-6 der AEUV. Danach hat die EU die alleinige Zuständigkeit nur für Zölle und Wettbewerbsrecht. Handelspolitik und Währungspolitik ergeben keine! gesetzliche Ermächtigung. Dann kam ich auf Art.23 Grundgesetz. Auf Grund dieser Vorschrift habe ich über change.org eine Petition an den deutschen Bundestag initiiert mit dem Titel: Anwendung des Art. 23 Grundgesetz.Damit dies allgemein veröffentlicht wird, brauche ich 5 Unterstützer-Unterschriften. Diese Petition könnte helfen, die ständige Kompetenzüberschreitung durch die EU-Organe zu beenden. Weitere Hinweise, vor allem Entscheidungen des BVerfG, befinden sich auch auf meiner webseite http://www.fibeamter.com sowie über wordpress,com – fibeamter – Bundesstaat Europa – doch nicht so abwegig?
Hinweis: AEUV – Verordnung über die Arbeitsweise der Europäischen Union in der Fassung vom 11.Juli 2012.

3 dicke Lügen über die EU – Teil 3

EU versagt in Flüchtlingsfrage. Hier wird nicht beachtet, dass die EU für Flüchtlingsfragen keine Entscheidungsgewalt besitzt, sondern nur die Nationalstaaten. Erneut die Frage.Was soll dieser undemokratische Staatenverbund Europa mit nur geringer Entscheidungsbefugnis für Zölle und Wettbewerb.

www.European.expert

NEUE VIDEO-Serie: “3 dicke Lügen über die #EU – Teil 3”

+++ Ein Film von Wolf Achim Wiegand, pro Europa – gerne teilen.

Heute: Hunde der Queen, Albanien, Flüchtlinge… schau’s an!
Sponsor: www.european.expert

Mehr davon?

Teil 1

Teil 2

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Wer nicht hören will…

Von vielen wurde eine wichtige Tatsache übersehen. Die Grünen sind die einzige Partei,die gegen die Freihandelsabkommen steht. Die politisch interessierte Mittelschicht kennt die Gefahren dieser Abkommen. Da dürften auch frühere CSU-Wähler dabei sein.
Ein weiterer Grund: Ich hatte schon Anfang des Jahres bei kreuz und quer darauf hingewiesen, daß die CSU mit ihrem Rechtsruck Wähler der Mitte verlieren wird.

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Die schwergewichtigen Analysten des politischen Geschehens geben ihre Erkenntnis preis, die schlechten Ergebnisse für die CSU und die SPD in Bayern hätten mit dem Gezänke der großen Koalition in Berlin zu tun. Das ist etwas kurz gegriffen. Sicher, das gemeine Wahlvolk, das es so eigentlich gar nicht gibt, mag keinen Zank, es ist für Ruhe und besonnenes Handeln. Aber wenn die Ruhe die des Friedhofs wäre, könnte mit dem gleichen Unmut reagiert werden und niemand würde sich wundern.

Was sagt das bayrische Wahlergebnis? Und allen Euphorikern aus dem alternativ-protestantisch-bunten Bürgertum sei ein wenig Realität empfohlen: ca. 60 Prozent der bayerischen Wähler haben Rechts gewählt. CSU, Freie Wähler und AFD kommen auf diese Marge. Und da es sich bei der CSU nicht um eine sozialdemokratisierte Partei wie die Bundes-CDU handelt, ist die Behauptung keine Provokation. Neben diesem gewaltigen Block blitzen die Grünen als nunmehr zweitstärkste Partei auf, was dem Wunsch vieler…

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Sprache: Seichter Nebel und rohe Gewalt

Dieses Versagen der derzeitigen Regierung kann im Mai 2019 bestraft werden. Das europäische Parlament besitzt wenig Entscheidungsbefugnis lt. Urteil des BVerfG vom 26.02,2014- 2 BvE 2/13 zur Sperrklausel im Europawahlrecht. Es ist nicht notwendig, ein funktionsfähiges Parlament zu wählen. Daher können die “Volksparteien” abgewählt und alle kleineren Parteien gewählt werden. Das Entscheidungsgremium der EU sind fast ausschließlich die Vertretungen der Mitgliedsländer im europäischen Rat bzw. die einzelnen Parlamente, die zustimmen müssen. Volle Gesetzgebungsbefugnis für das EU-Parlament ist nur in einem föderativen Bundesstaat Europa möglich. Vgl. hierzu http://www.wordpress.com – Bundesstaat Europa doch nicht so abwegig ?
Oder die Diskussion bei Mehr Demokratie- AK europa-und welt

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Astrid Séville. Der Sound der Macht. Eine Kritik der dissonanten Herrschaft

Das Unbehagen, welches sich über das Land gelegt hat, wird in starkem Maße von der Degression der verwendeten Sprache gespeist. Einerseits sind es die zunehmend völkischen Parolen, die bewusst in den gesellschaftlichen Diskurs geworfen werden. Andererseits haben die Mandatsträger in Regierungsverantwortung seit Jahren einen blasierten, inhaltslosen Sprachstil etabliert, der seinerseits zur Abwendung von Regierung und Staat geführt hat. Erinnern die blutbeladenen und schwülstigen Formulierungen aus der braunen Kanalisation an das historische Debakel von Faschismus und Krieg, so ist das abstrakte, unverbindliche und bewusst diffus gestaltete Wording der offiziellen Politik eine Übung, die aus Orwells 1984 stammen könnte. Frei nach dem Motto: Herrschaft, vermittelt mit der seichten Diktion der Unverbindlichkeit.

Gut, dass sich die Politikwissenschaftlerin Astrid Séville mit diesem Thema beschäftigt hat. In ihrem Buch mit dem Titel „Der Sound der Macht. Eine Kritik der dissonanten Herrschaft“ geht sie auf…

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